Heidelberg, 16. November 2015. Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen der Opfer der Terrorserie des 13. November. Diese Opfer starben einen sinnlosen Tod durch die Hand islamischer Extremisten. Trotz aller Trauer ist es die Aufgabe der Politik, schnell und effektiv Konsequenzen aus diesem Angriff auf uns und unsere westliche Lebensweise zu ziehen.
Angesichts der brutalen Anschläge […]
Berlin, 15. November 2015. Im Rahmen des Chile-Besuches der EU-Parlamentariergruppe in Santiago de Chile und am Rande der Gespräche mit Chiles Außenminister Muñoz, Innenminister Burgos und einem vier-Augengespräch mit dem stellvertretenden Kanzleramtsminister Soto erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch:
“Die Kanzlerin hat sich in Chile mit ihrer Forderung eines bolivianischen Zugangs zum Pazifik zu […]
Berlin, 14. November 2015. Zu den Terroranschlägen in Paris sagte die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry:
„Das Entsetzen über die Terroranschläge in Paris am gestrigen Abend lässt uns nicht mehr los. Die Anschläge in Paris machen fassungslos. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den Franzosen, insbesondere den Opfern und ihren Angehörigen. Ich bete […]
Berlin, 13. November 2015. Zur aktuellen Debatte um die umstrittenen Äußerungen des alten und neuen EKD-Vorsitzenden Bedford-Strohm, erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry:
„Auch Bedford-Strohm muss die Institutionen des Rechtsstaates respektieren. Seine fatalen Äußerungen, die Grenzen einfach auf unbestimmt aufzumachen, zeigen mangelndes Rechtsverständnis und völlige Naivität in Bezug auf unsere Gesellschaft. […]
Berlin, 12. November 2015. Zur Einführung von Grenzkontrollen in Schweden erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
„Auch Schweden, das Vorzeigeland der Linksliberalen, zieht nun – genau wie kürzlich Frankreich – Konsequenzen aus der unkontrollierten, illegalen Einreise von Migranten. Während an der deutsch-österreichischen Grenze weiter durchgewunken wird.
Ein Land nach dem anderen macht seine Grenzen dicht. Nur […]
Berlin, 12. November 2015. Am gestrigen Tage hat die Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich ihr 60jähriges Bestehen im Beisein der Verteidigungsministerin und des Bundestagspräsidenten vor 2.500 geladenen Gästen gefeiert. Dazu sagte AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Zu ihrem 60jährigen Bestehen gratuliere ich der Bundeswehr sehr herzlich. Sie hat in der Zeit des Kalten Krieges die Freiheit des […]
Heidelberg, den 12.11.2015
Anfrage Nr.: 0070/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015
Müllentsorgung in Patrick-Henry-Village
Schriftliche Fragen vom 03.11.2015:
Frage 1:
Mitarbeiter der Stadtwerke / Müllabfuhr berichten von Abmahnungen von Kolleginnen und Kollegen, angeblich weil diese auf Facebook und im Freundeskreis Auskunft über Müll- und Abfallprobleme in Patrick-Henry-Village berichtet hatten. Diese Auskünfte seien von der Verwaltung als „Betriebsgeheimnisse“ klassifiziert. Allen Mitarbeitern […]
Heidelberg, den 12.11.2015
Anfrage Nr.: 0069/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015
Lebensmittelmarkt in Patrick-Henry-Village
Schriftliche Frage vom 03.11.2015:
Auf dem Gelände des Patrick-Henry-Village soll ein Supermarkt zur Versorgung der Flüchtlinge und dort Arbeitenden entstehen.
Namens der Alternative für Deutschland begrüße ich ausdrücklich, dass wohnortnah im Patrick-Henry-Village ein Versorgungszentrum für die Flüchtlinge entstehen soll. Ein solcher Markt hat Monopolcharakter. Weit und […]
Landtagswahlprogramm_AfD_2016
Berlin, 11 November 2015. Im Nachgang zu einer Diskussionsrunde der AfD Euskirchen zum Thema „Sicherheit in Europa“ am Abend des 04.11.2015 wurden Aussagen von Teilnehmern in den Medien fälschlich zitiert. Diese Äußerungen sind derart abstrus und menschenverachtend, dass sie hier nicht wiedergegeben werden. Fakt ist, dass diese Aussagen nie getätigt wurden – weder während der […]
