Niebel

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Wieder ein Erfolg vor Gericht

By |15. November 2018|

Ich hatte im Januar dieses Jahres Kritik am Schulterschluss der Grünen mit den Salafisten im Pfaffengrund geäußert: https://alternative-heidelberg.de/pressemitteilung-afd-heidelberg-verurteilt-schulterschluss-von-gruenen-und-salafisten/. Der „Verein für Muslime Heidelberg e.V.“ mahnte mich daraufhin ab und wollte mir mehrere Aussagen* gerichtlich untersagen lassen.

Das Landgericht Heidelberg hat diese Klage gestern ABGEWIESEN und meine Äußerungen als zulässig erklärt. Ein weiterer Erfolg für die AfD Heidelberg!

Das […]

„Migrationspakt nicht im deutschen Interesse“ – AfD-Großveranstaltung im Heidelberger Süden mit Prof. Dr. Jörg Meuthen

By |10. November 2018|

Die vorbereitete Bestuhlung reichte längst nicht aus, um den Besucherandrang zu bewältigen, und so musste Stuhlreihe um Stuhlreihe „angebaut“ werden, bis das Bürgerzentrum in Heidelberg-Kirchheim mit über 400 Personen an seine Kapazitätsgrenze gelangte. Viele Menschen, die draußen auch noch nach Beginn der Veranstaltung Einlass begehrten, mussten von den sichernden Polizeikräften abgewiesen werden.

Diejenigen, die einen Platz […]

RNZ unterliegt final mit ihrer Klage gegen die AfD

By |1. November 2018|

Die RNZ hat ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit und um die „linke“ Deutungshoheit nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verloren. Ich hatte der RNZ auf Twitter und Facebook vorgeworfen, mit ihrer tendenziösen und verharmlosenden Berichterstattung über die Heidelberger „Anti“faschisten den Linksextremismus zu unterstützen. Die RNZ wollte mir dies gerichtlich untersagen lassen, was das Landgericht Heidelberg […]

Anfrage 10/2018: Airbnb Unterkünfte in Heidelberg

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 18.10.2018

Anfrage Nr.: 0097/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 26.09.2018

Airbnb Unterkünfte in Heidelberg

Schriftliche Frage:
Wie hoch ist der Anteil der angebotenen Airbnb Wohnungen (in 2015 waren es circa 300) in Heidelberg gemessen am den Gesamtwohngen?
Antwort:
Das städtische Amt für Stadtentwicklung und Statistik hat im Jahr 2016 Datenabzüge eingekauft. Im zweiten Quartal 2016 waren insgesamt 368 Wohneinheiten beziehungsweise […]

Anfrage 10/2018: Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 15.10.2018

Anfrage Nr.: 0087/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.09.2018

Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt

Schriftliche Frage:
Ich bitte um Auskunft zu folgenden Fragen. Sie beziehen sich auf den Zeitraum von 2015 bis heute und auf Personen, die seit 2015 einen Asylantrag in Heidelberg gestellt haben und unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus heute in Heidelberg leben:

Wie viele Personen, die […]

Anfrage 7/2018: Hundehaltung in Heidelberg

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 26.07.2018

Anfrage Nr.: 0071/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 25.06.2018

Hundehaltung in Heidelberg

Schriftliche Fragen:
Frage 1:
Bitte um einen Statusbericht zur Erschließung neuer Flächen um einen artgerechten Auslauf der Hunde in Heidelberg zu ermöglichen.

Gibt es Möglichkeiten Flächen für Hunde im Stadtgebiet neu zu erschließen? Meins Erachtens gibt es nur 2 Flächen in Rohrbach und Neuenheim. Bitten nennen sie […]

Anfrage 9/2018: Förderung des Vereins „piano international e.V.“

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 10.09.2018

Anfrage Nr.: 0077/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 25.07.2018

Förderung des Vereins „piano international e.V.“

Schriftliche Frage:

Kulturamtsleiterin Andrea Edel hatte mir in einem persönlichen Gespräch am 19.06.2018 auf die Frage, wie das Kulturamt die Förderung des Pianisten und Konzertveranstalters Martin Münch sieht, geantwortet: „Wir bewerten nur die Kultur, nicht die politische Meinung (ich […]

Anfrage 10/2018: Zweitwohnungsteuer

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 16.10.2018

Anfrage Nr.: 0085/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 26.09.2018

Zweitwohnungsteuer

Schriftliche Frage:

Wie viele Personen betrifft die Zweitwohnsteuer in Heidelberg?
Wie hoch ist der Studentenanteil?

Antwort:

Aktuell sind 620 Personen mit Nebenwohnung in Heidelberg zweitwohnungsteuerpflichtig (Stand 01.10.2018).
Der Studentenanteil kann nur geschätzt werden, da in der Erklärung zur Zweitwohnungsteuer nicht verpflichtend angegeben werden muss, ob man die […]

Stadtblatt 41/2018: SPD Heidelberg sammelt Spenden für Verfassungsfeind

By |15. Oktober 2018|

Die SPD stellt sich in der Causa „Hausfriedensbruch in der Stadtbücherei“ hinter den verurteilten M. Csaszkóczy und fördert damit einen linksextremistischen Verfassungsfeind. Diese gefährliche Radikalisierung der SPD scheint aber niemanden zu stören, ein „Aufschrei der Zivilgesellschaft“ blieb aus. Bunte-Linke-Stadträtin Hilde Stolz als Zeugin zu benennen, ist ein schlechter Scherz, gibt sie doch zu, selbst gestört […]

Stadtblatt 39/2018: Bei Teilen der CDU Heidelberg liegen die Nerven blank

By |15. Oktober 2018|

CDU-Stadtrat Alexander Föhr verlegt sich neuerdings auf Fäkaliensprache, wenn es um die Herabwürdigung meiner Person geht. Von „Dreck“ und „kotzen“ ist die Rede, begierig von unserem Regionalblatt mit Linksdrall, der RNZ, aufgegriffen und veröffentlicht. Herr Föhr, anstatt den politischen Mitbewerber wegen seines Erfolgs unflätig zu beschimpfen, versuchen Sie und Ihre Kanzlerin es einmal mit Politik […]