Das Europaparlament in Straßburg war am gestrigen Mittwoch das Ziel einer Informationsreise der AfD Heidelberg. Auf Einladung von Lars Patrick Berg MdEP erhielt unsere Gruppe einen fundierten Einblick in die Arbeitsweise des EU-Parlaments.
Nach einem elsässischen Mittagessen im Parlamentsgebäude mit vorzüglichem französischen Weißwein erläuterte Lars Patrick Berg in einer Konferenzrunde die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion „Identität […]
Heidelberg, den 09.10.2019
Anfrage Nr.: 0068/2019/FZ
Anfarge von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 27.09.2019
Neutralität des Oberbürgermeisters
Schriftliche Frage:
Sie haben laut Rhein-Neckar-Zeitung vom 18.09.2019 „alle in der Verwaltung“ aufgefordert, die Klima-Demonstration am Freitag, 20.09.2019, zu „unterstützen“, also daran teilzunehmen, auch während der Arbeitszeit.
1. Laut Satzung der Stadt Heidelberg steht Ihnen lediglich die Ernennung/Einstellung und Entlassung von Mitarbeitern zu, nicht die Aufforderung an […]
Heidelberg, den 15.10.2019
Anfrage Nr.: 0069/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 23.09.2019
Veranstaltung „Juden in der AfD“
Schriftliche Frage:
In meiner Eigenschaft als Stadtrat in Heidelberg frage ich, ob eine Demonstration im Umfeld des Hotels Molkenkur von den zuständigen Behörden genehmigt wurde. Falls nicht, bitte ich um Informationen, wie dieser Eskalationsstrategie linker und linksextremer Kräfte seitens der Sicherheitsbehörden entgegengewirkt wird.
Nach unseren […]
Heidelberg, den 08.10.2019
Anfrage Nr.: 0066/2019/FZ
Anfrage von: Stradrat Niebel
Anfragedatum: 29.08.2019
Heidelberg Historic 2019
Schriftliche Frage:
Presseberichten zufolge haben Sie Ende Juli mit Ihrem Oldtimer an der „Heidelberg Historic 2019“ in Schriesheim teilgenommen. Angesichts der Hysterie und Panikmache, die Sie mit dem von Ihnen protegierten „Klimanotstand“ in Heidelberg verbreiten, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viel CO2 haben Sie […]
Heidelberg, den 07.10.2019
Anfrage Nr.: 0067/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 27.09.2019
Genehmigung einer Blockade der Klimaschutz-Bewegung Extinction Rebbellion
Schriftliche Frage:
1. Extinction Rebellion setzt weiterhin auf zivilen Ungehorsam (Nötigung) im vorgeblichen Kampf um eine bessere Klimapolitik. Wie definiert die Stadt zivilen Ungehorsam?
2. Definiert die Stadt die Blockade von anderen Verkehrsteilnehmern zum Durchsetzen politischer Ziele als zivilen Ungehorsam, wenn nein, als […]
Gestern hat im Gemeinderat Heidelberg die Vernunft über die grüne Ideologie gesiegt: Nachdem die Verlegung des Betriebshofs auf den Ochsenkopf noch mit einer einzigen Stimme Mehrheit vom grün-linken Lager abgelehnt wurde, stand eine Abstimmung über den Ausbau des derzeitigen Betriebshof-Standorts in Bergheim an. Die Grünen wollen diesen Ausbau verhindern und stattdessen den Betriebshof weit draußen […]
Die Mitglieder des Kreisverbands Heidelberg wählten am 7. Oktober ihre Delegierten für die Bundesparteitage der nächsten zwei Jahre. Wichtige anstehende Entscheidungen auf Bundesebene, bei denen die gewählten Delegierten unseren Kreisverband vertreten dürfen, sind die regulären Neuwahlen des Bundesvorstands Ende dieses Jahres in Braunschweig und der lange erwartete Renten- und Sozialparteitag Anfang 2020.
Dem Kreisverband Heidelberg stehen […]
Was ist bloß in Heidelberg los❓⁉️ Die SPD macht im Stadtblatt mit hasserfüllten Worten Front gegen die Juden in der AfD und fordert die Molkenkur ungeniert auf, nicht an die Juden zu vermieten. Gleichzeitig wird der AfD verweigert, im Stadtblatt zu diesem Skandal Stellung zu nehmen. Antisemitismus, der verschwiegen werden soll? Die Molkenkur hat dem […]
Zu einer ersten Arbeitssitzung trafen sich die Stadträte Matthias Niebel und Sven Geschinski in Kirchheim mit den Bezirksbeiräten der AfD. Schwerpunkt des Treffens war die Einführung und Orientierung unserer neu ernannten Stadtteilvertreter in den aktuellen Stand der kommunalpolitischen Arbeit in Heidelberg.
„Wir sind entschlossen, auch hier vor Ort einen Kontrapunkt gegen die totalitären Gesellschaftsvorstellungen der Grünen […]
Mit dieser saloppen Formulierung brachte Vera Kosova, wiedergewählte Vorsitzende der „Juden in der AfD“ (JAfD), die derzeitigen gesellschaftlichen Verhältnisse auf den Punkt. 250 geladene Gäste verfolgten die Rede der JAfD-Chefin, die gleichzeitig dem Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg angehört. Angesichts des unter vielen Linken verbreiteten Antisemitismus und des mit der Masseneinwanderung aus dem islamischen Raum importierten […]
