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Anfrage 12/2019: Notfallplanung im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls („Blackout„)

By |8. Januar 2020|

Heidelberg, den 10.12.2019

Anfrage Nr.: 0096/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 13.11.2019

Notfallplanung im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls („Blackout„)

Schriftliche Frage:

Welche Maßnahmen hat die Stadt ergriffen, um das Funktionieren unverzichtbarer Verwaltungsstrukturen im Falle eines Blackouts zu gewährleisten (Vorhaltung dieselbetriebener Notstromaggregate und ähnliches)?
Wie wird in diesem Falle die unmittelbar zur Daseinsvorsorge benötigte Infrastruktur, wie zum Beispiel die Wasserversorgung, aufrechterhalten […]

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Anfrage 12/2019: Fahrberechtigung für Asylbewerber

By |8. Januar 2020|

Heidelberg, den 06.12.2019

Anfrage Nr.: 0104/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 20.11.2019

Fahrberechtigung für Asylbewerber

Schriftliche Frage:
1. Es gibt die Weisung vom Regierungspräsidium KA, dass Asylbewerber kostenlos(schwarz) im Rhein-Neckar-Kreis fahren dürfen. Gibt es von der Stadt Heidelberg eine ähnliche Weisung? Seit wann gibt es diese Weisung?
2. Wurde die Weisung im Raum Heidelberg umgesetzt und in welchen Zeitraum?
3. Wer trägt die […]

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Bericht vom 10. Bundesparteitag der AfD in Braunschweig

By |5. Dezember 2019|

In guter Tradition haben wir den Bundesparteitag auf dem Twitter-Account der AfD Heidelberg LIVE getwittert. Dort findet ihr alle wichtigen (elektronischen) Abstimmungen und könnt den Parteitag chronologisch nachverfolgen. Ebenfalls verlinkt sind die YouTube-Livestreams des Parteitags.

Damit die Übersichtlichkeit erhalten bleibt, haben wir dabei die Tweetserien der beiden Tage getrennt.

Tag 1 (Eröffnung bis zur Wahl des stellvertretenden […]

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„Rechnen Sie lieber nicht damit, dass Frankreich Ihnen im Ernstfall Strom liefern kann“

By |26. November 2019|

Gemeinsam mit Kollegen aus dem Stuttgarter Landtag, einem französischen Abgeordneten der Region Grand Est und einem Schweizer Mandatsträger besuchte ich das französische Kernkraftwerk Fessenheim in der Nähe von Colmar.

Ausgesprochen aufschlussreich war der Vortrag des Direktors des Kernkraftwerks, Marc Simon-Jean, der über die geplante Abschaltung der beiden Atomreaktoren von Fessenheim im Laufe des kommenden Jahres referierte. […]

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Danke, Matthias!

By |23. November 2019|

Nach über fünf Jahren im Gemeinderat und zwei erfolgreichen Wahlkämpfen ist Matthias Niebel am vergangenen Donnerstag aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg ausgeschieden.

Mit Disziplin und Standhaftigkeit hat Matthias über viele Jahre hinweg die Interessen unserer AfD vertreten. Unbeirrt stand er für unsere Wähler gegen den erbitterten Widerstand der Altparteien im Gemeinderat ein. Dies ist gar […]

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AfD besucht Großkraftwerk Mannheim

By |15. November 2019|

Auf Initiative des Heidelberger Stadtrats Sven Geschinski besuchte eine Delegation von AfD-Mandatsträgern aus dem Stuttgarter Landtag, dem Kreistag Rhein-Neckar sowie den Gemeinderäten Heidelberg und Mannheim heute das Großkraftwerk Mannheim (GKM).

Das GKM ist eines der modernsten Steinkohlekraftwerke in ganz Europa. Entsprechend beeindruckend sind die Kennziffern. Block 9 – 2015 für 1,3 Mrd. EUR mit einer Leistung […]

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30 Jahre Mauerfall: Vollende die Wende

By |10. November 2019|

Heute vor 30 Jahren fiel in Berlin dank des Mutes der ostdeutschen Zivilgesellschaft die Mauer. Und als im Westen noch Ewiggestrige von einer „Zwei-Staaten-Lösung“ fabulierten, verkündeten die Deutschen im Osten „Wir sind ein Volk“.

Auch heute sind die Deutschen aus den neueren Bundesländern die Avantgarde der neuen Zeit, denn während in Ostdeutschland die ehemaligen Volksparteien vom […]

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MdB Tino Chrupalla zu Gast in Heidelberg

By |3. November 2019|

Mittags noch im Bundestag eine Rede gehalten, abends bei unserem voll besetzen Stammtisch. Tino Chrupalla, der in Görlitz eines der Direktmandate für die AfD bei der Bundestagwahl 2017 errungen hat und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist, zu Gast in unserem Kreisverband zu haben, war eines unserer AfD-Highlights in diesem Jahr.

Es ging dann […]

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Anfrage 9/2019: Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen

By |26. Oktober 2019|

Heidelberg, den 30.09.2019

Anfrage Nr.: 0063/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 01.09.2019

Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen

Schriftliche Frage:
Presseberichten zufolge gibt es ein neues Verfahren zur Altersfeststellung von sogenannten minderjährigen Flüchtlingen (UMA), das landesweit in Heidelberg an der Uniklinik durchgeführt wird. Von den dort bislang sieben untersuchten Personen waren vier älter als behauptet und volljährig. Laut Sozialministerium stufen die Jugendämter […]

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Anfrage 10/2019: Provisorium Steinbachschule

By |25. Oktober 2019|

Heidelberg, den 17.10.2019

Anfrage Nr.: 0080/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 04.10.2019

Provisorium Steinbachschule

Schriftliche Frage:
Bitte um Prüfung der Sicherheit und Erneuerung des Provisorium Aufbau und Geländer in der Steinbachschule.
Antwort:
Für den Eingangsbereich wurde ein denkmalschutzrechtlicher Antrag gestellt und ist zwischenzeitlich genehmigt.
Zurzeit erfolgt die Ausführungsplanung und die Erstellung der Leistungsverzeichnisse.
Die Ausführung ist ab den Osterferien 2020 geplant, mit der Voraussetzung, dass […]

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MUT ZUR WAHRHEIT