Bekanntlich macht sich Pippi Langstrumpf die Welt, wie sie ihr gefällt. Das muss sich auch der RNZ-Reporter gedacht haben, der jüngst über die Kirchheimer Bezirksbeiratssitzung berichtete.
Da wird lang und breit über alle behandelten (Konversions-) Themen berichtet, der Vertreter der Grünen kommt ausführlich zu Wort – doch von dem Antrag, den AfD-Rat Sven Geschinski einbrachte, kein […]
Heidelberg, den 05.10.2016
Anfrage Nr.: 0082/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 16.09.2016
Kinderehen in Heidelberg
Schriftliche Frage:
Wurden beziehungsweise werden in Heidelberger Moscheegemeinden Ehen nach islamischem Recht geschlossen?
Wie viele Personen, die dort getraut wurden, waren bzw. sind unter 18 Jahren?
Wurden bzw. werden die Imame dieser Gemeinden auf die einschlägigen Bestimmungen des dt. Rechtes hingewiesen?
Wurde bzw. wird […]
Heidelberg, den 18.07.2016
Anfrage Nr.: 0050/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 06.07.2016
Anzahl der Asylbewerber im PHV
Schriftliche Frage:
Auf der Website der Stadt Heidelberg heißt es – wie seinerzeit mit Herrn Kretschmann vereinbart und öffentlich kommuniziert:
Flüchtlinge mit einer hohen Bleibewahrscheinlichkeit werden von PHV an die Kommunen weiter geleitet.
Flüchtlinge mit einer geringen Bleibewahrscheinlichkeit werden in eine der bisherigen […]
Heidelberg, den 03.02.2016
Anfrage Nr.: 0068/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015
Kriminalität und Gesundheitsversorgung in Patrick-Henry-Village
Schriftliche Frage:
Der Oberbürgermeister wird zwecks Gerüchtehemmung gebeten, er möge gemeinsam mit der Polizei und den Verantwortlichen in der Patrick-Henry-Village ein wöchentliches öffentliches Bulletin veröffentlichen über:
Ordnungswidrigkeiten, Vergehen, zum Beispiel Diebstählen, Eigentumsdelikten, Schlägereien laut Paragrafen 223 fortfolgende des Strafgesetzbuches, Sachbeschädigungen / Verbrechen im […]
Heidelberg, den 02.02.2016
Anfrage Nr.: 0067/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015
Aktivierende Sozialarbeit für Flüchtlinge
Schriftliche Frage:
Ist es geplant, bei der und für die „Ertüchtigung“ weiterer Gebäude im Registrierungszentrum des Landes, Patrick-Henry-Village die Kompetenzen und brach liegenden menschlichen Ressourcen von Flüchtlingen auf Basis von 1,00 EUR -Vergütung in Anspruch zu nehmen?
Sollte dies nicht der Fall sein, schlage ich […]
Heidelberg, den 12.11.2015
Anfrage Nr.: 0070/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015
Müllentsorgung in Patrick-Henry-Village
Schriftliche Fragen vom 03.11.2015:
Frage 1:
Mitarbeiter der Stadtwerke / Müllabfuhr berichten von Abmahnungen von Kolleginnen und Kollegen, angeblich weil diese auf Facebook und im Freundeskreis Auskunft über Müll- und Abfallprobleme in Patrick-Henry-Village berichtet hatten. Diese Auskünfte seien von der Verwaltung als „Betriebsgeheimnisse“ klassifiziert. Allen Mitarbeitern […]
Heidelberg, den 12.11.2015
Anfrage Nr.: 0069/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015
Lebensmittelmarkt in Patrick-Henry-Village
Schriftliche Frage vom 03.11.2015:
Auf dem Gelände des Patrick-Henry-Village soll ein Supermarkt zur Versorgung der Flüchtlinge und dort Arbeitenden entstehen.
Namens der Alternative für Deutschland begrüße ich ausdrücklich, dass wohnortnah im Patrick-Henry-Village ein Versorgungszentrum für die Flüchtlinge entstehen soll. Ein solcher Markt hat Monopolcharakter. Weit und […]
Heidelberg, den 24.09.2015
Anfrage Nr.: 0049/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 12.07.2015
Tägliche Flüchtlingszahlen im PHV
Schriftliche Frage:
Ich hätte gerne die täglichen Flüchtlingszahlen im PHV ab dem Monat Januar 2015, aufgeschlüsselt in Herkunftsländer.
Im gleichem Umfang ab Januar 2014 die Kosten pro Monat abzüglich der Landeszuschüsse. Also netto Zahlung der Stadt Heidelberg für das Aufkommen der Flüchtlinge (incl. […]
Geht’s noch? Die Neckarwiese wird zum Hotspot für Drogen und Handtaschenraub. Nebenan wird das China-Restaurant in der Brückenstraße überfallen. Jede Nacht muss die Polizei ins PHV ausrücken. Das gesamte Stadtbild verändert sich. Von 26.000 Asylbewerbern in Baden-Württemberg 2014 wurden gerademal 1.211 abgeschoben! Bei der offiziell zugelassenen Masseneinwanderung Asylsuchender aus islamischen Ländern ist an eine tatsächliche […]
Heidelberg, den 23.07.2015
Anfrage Nr.: 0047/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.07.2015
Flüchtlingszahlen im PHV
Schriftliche Frage:
Am 10.07.2015 war das PHV mit 2.634 Personen belegt. Das widerspricht in eklatanter Weise der städtischen Forderung, das PHV nur mit 1.000 Personen zu belegen und nur in Ausnahmefällen mit bis zu 2.000. Was gedenkt die Stadt gegen die permanente Überbelegung von PHV […]
